Bundesrat revidiert ISLV und vereinfacht Meldepflichten im Agrarbereich
Ab 1. Januar 2027 ist die Erfassung in digiFLUX einzig für Hof- und Recyclingdünger Pflicht. Für drei weitere Bereiche gilt bis zum Inkrafttreten einer Gesetzesänderung keine Pflicht.
Von Fesnik Iljazii
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Der Bundesrat hat am 18. November 2026 die Änderung der Verordnung über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft (ISLV) verabschiedet. Die neuen Bestimmungen treten am 1. Januar 2027 in Kraft.
Mit der Revision setzt der Bund die Digitalisierungsstrategie für den Agrar- und Ernährungssektor um, die 2024 verabschiedet wurde. So steht es in der Medienmitteilung des Bundes. Die Strategie soll administrative Prozesse vereinfachen und eine nachhaltige, zukunftsgerichtete Landwirtschaft unterstützen. Weniger Verwaltungsaufwand für die Landwirtschaftsbetriebe bleibe für den Bundesrat ein prioritäres Anliegen, schreibt die Regierung. Die Revision soll die digitale Transformation von Landwirtschaft und Ernährungssektor über eine effizientere Datennutzung beschleunigen.
Der Datenaustausch läuft über agridata.ch
Als wichtigste Neuerung nennt der Bund die gestärkten rechtlichen Grundlagen für den sicheren Austausch von Daten. Behörden und Vollzugsstellen dürfen untereinander jene Daten austauschen, die sie für ihre Aufgaben benötigen. Andere Akteure erhalten nur dann Zugriff, wenn die betroffenen Personen einverstanden sind.
Abgewickelt wird der Austausch über die Plattform agridata.ch. Sie soll helfen, das Once-Only-Prinzip konsequenter anzuwenden: Daten werden einmal erfasst und danach mehrfach genutzt. Laut Mitteilung lassen sich auf diese Weise Doppelspurigkeiten abbauen und der administrative Aufwand senken.
Meldepflichten in digiFLUX werden eingeschränkt
Der zweite Teil der Revision betrifft das Informationssystem digiFLUX. Der Bundesrat kommt damit Forderungen des Parlaments nach, die Mitteilungspflichten zu vereinfachen. Gemeint sind die Pflichten bei Verwendung und Handel von Pflanzenschutzmitteln sowie beim Handel mit Dünger und Kraftfuttermitteln.
Obligatorisch bleibt die Erfassung in digiFLUX einzig für Hof- und Recyclingdünger. Für Pflanzenschutzmittel, Kraftfutter und Mineraldünger besteht keine Pflicht, und zwar bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung, die derzeit im Parlament erarbeitet wird. Für diese drei Bereiche ist die Pilotphase von digiFLUX freiwillig.
Nach unserer Einordnung reicht die Revision über die Höfe hinaus. Betroffen sind auch KMU im Handel mit Pflanzenschutzmitteln, Mineraldünger und Kraftfutter. Für diese Betriebe entsteht bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung keine Erfassungspflicht in digiFLUX, eine Teilnahme an der Pilotphase ist freiwillig möglich. Wer mit Hof- oder Recyclingdünger zu tun hat, muss dagegen weiterhin erfassen. Wann die Gesetzesänderung in Kraft treten soll und welche Pflichten sie enthalten wird, geht aus der Mitteilung nicht hervor.
Für Unternehmen ohne Vollzugsauftrag, die mit Daten von Landwirtschaftsbetrieben arbeiten wollen, ist die Einwilligungsregel entscheidend. Der Zugriff über agridata.ch setzt nach der revidierten Verordnung das Einverständnis der betroffenen Personen voraus.


