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Wie die EU Produkte im Handel kontrolliert und Webshops durchsucht

Die Marktüberwachungsverordnung erfasst mehr als 70 EU-Erlasse zu Non-Food-Produkten. Ein Werkzeug der Kommission durchsucht Webshops und Produktunterlagen.

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Von Fesnik Iljazii

3 Min. Lesezeit

Illustration zum Thema: Wie die EU Produkte im Handel kontrolliert und Webshops durchsucht
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Die Europäische Kommission beschreibt auf ihrer Seite zur Marktüberwachung, wie Behörden in der EU Produkte kontrollieren, die bereits verkauft werden. Rechtsgrundlage ist die Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten. Seit dem 16. Juli 2021 ersetzt sie die Marktüberwachungsbestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 765/2008.

Was Marktüberwachung bedeutet

Gemeint ist die Kontrolle von Non-Food-Produkten auf dem EU-Markt. Laut Kommission soll sie Verbraucher und Beschäftigte vor gefährlichen Produkten schützen, dazu Umwelt, Sicherheit und fairen Handel. Finden die Behörden Mängel, können sie Produkte zurücknehmen oder zurückrufen lassen und Sanktionen verhängen. Ziel ist, dass nicht konforme Ware vom Markt verschwindet oder nachgebessert wird. Firmen, die sich an die Regeln halten, sollen so vor unlauterer Konkurrenz geschützt werden.

Die Verordnung gilt für mehr als 70 Verordnungen und Richtlinien, die Anforderungen an Non-Food-Produkte EU-weit harmonisieren. Die Kommission hebt drei Neuerungen hervor: Information und gemeinsame Aktivitäten mit Unternehmen, um Verstösse zu verhindern, wirksamere Instrumente für den Onlinehandel sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten und zwischen Marktüberwachung und Zoll.

Wo die Behörden genauer hinschauen

Jedes Jahr organisiert die EU gemeinsame Prüfkampagnen, an denen Behörden mehrerer Länder teilnehmen. Die Berichte sind öffentlich. Bei Gasgeräten fielen nach Angaben der Kommission zwei Drittel durch die Kontrollen. Ungenaue Etiketten bei Kleidung bezeichnet sie als systemisches Problem. Die meisten Sporthelme bestanden die Sicherheitstests, bei der formalen Konformität sieht die Kommission jedoch Handlungsbedarf. LED-Röhren waren in der Regel sicher, Probleme gab es bei der Kennzeichnung. Elektromotoren zeigten Lücken bei den Produktinformationen, online verkaufte nichtselbsttätige Waagen ebenfalls Mängel.

Für die Inspektoren hat die Kommission ein IT-Werkzeug entwickelt. Ein Webcrawler mit KI-Funktionen durchsucht Webshops nach Produkten, die gegen EU-Produktrecht verstossen. Eine zweite Komponente prüft Produktdokumentationen auf mögliche formale Mängel. Hinzu kommen EU-Prüfeinrichtungen nach Artikel 21 der Verordnung. Aus drei Aufrufen gingen Labors für Spielzeug und Funkanlagen, für Ökodesign und Energiekennzeichnung sowie für elektromagnetische Verträglichkeit hervor.

Ein Ansprechpartner mit Sitz in der EU

Artikel 4 verpflichtet Wirtschaftsakteure in der EU, Informationen mit den Behörden zu teilen und mit ihnen zusammenzuarbeiten. Für bestimmte Produkte muss ein in der EU niedergelassener Wirtschaftsakteur bestimmte Aufgaben übernehmen, festgelegt in Artikel 4 Absatz 3. Dazu gibt es einen Leitfaden der Kommission und einen Bericht über die Umsetzung in den Jahren 2021 bis 2023.

Nach unserer Einordnung ist dieser Artikel der wichtigste Punkt für Schweizer KMU, die in die EU liefern oder über einen Webshop an Kundschaft in EU-Staaten verkaufen. Die Schweiz gehört nicht zur EU, ein Hersteller mit Sitz hier ist also nicht in der EU niedergelassen. Fällt ein Produkt unter Artikel 4, muss deshalb jemand in der EU die dort genannten Aufgaben wahrnehmen. Welche Produkte betroffen sind, lässt sich nur im Einzelfall klären, der Leitfaden der Kommission ist dafür der Ausgangspunkt.

Auch bei den Sanktionen lohnt sich ein genauer Blick. Die EU-Staaten haben ihre Strafbestimmungen der Kommission nach Artikel 41 Absatz 3 gemeldet, die daraus eine Übersicht erstellt hat. Diese ist nach Angaben der Kommission nicht rechtsverbindlich. Vollständige und aktuelle Auskünfte geben die Marktüberwachungsbehörden des jeweiligen Landes.

In dieser Reihenfolge vorgehen

Nach unserer Einordnung steht zuerst die Frage, welche harmonisierten EU-Vorschriften für das eigene Produkt gelten. Die Liste der Kommission hilft dabei, ist aber ein unverbindliches Dokument. Danach folgt die Prüfung, ob Artikel 4 greift und wer in der EU als Ansprechpartner auftritt. Erst dann lohnt sich der Blick auf Unterlagen und Kennzeichnung, weil Kampagnen und das Prüfwerkzeug gezielt formale Mängel suchen. Zum Schluss kommen die Online-Angebote an die Reihe.

  • Anwendbare EU-Harmonisierungsvorschriften für jedes Produkt festgehalten
  • Geklärt, ob das Produkt unter Artikel 4 fällt
  • Ansprechpartner mit Sitz in der EU bestimmt und informiert
  • Produktdokumentation vollständig und auffindbar
  • Kennzeichnung und Etiketten mit den Vorgaben abgeglichen
  • Produktinformationen in Webshops und auf Marktplätzen aktuell
  • Zuständige Marktüberwachungsbehörden in den Zielländern bekannt

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