Praxis
Harmonisierte Normen: Die EU-Kommission bietet Zugang zu den aktuellen Fundstellenlisten
Die Anwendung der Normen bleibt freiwillig. Wer davon abweicht, muss die zwingenden Anforderungen des EU-Rechts auf anderem Weg belegen.
Von Daria Wyss
2 Min. Lesezeit

Die Europäische Kommission führt eine Übersicht darüber, welche harmonisierten Normen und weiteren europäischen Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht sind. Hersteller, die Produkte in den EU-Markt liefern, finden dort die Normen, mit denen sie gesetzliche Anforderungen nachweisen können.
Was eine harmonisierte Norm ist, beschreibt die Kommission auf ihrer Seite zu harmonisierten Normen. Gemeint ist eine europäische Norm, die eine der anerkannten europäischen Normungsorganisationen ausarbeitet: CEN, CENELEC oder ETSI. Den Anstoss gibt ein Auftrag der Kommission an eine dieser Organisationen. Hersteller, andere Wirtschaftsakteure und Konformitätsbewertungsstellen können mit solchen Normen belegen, dass Produkte, Dienstleistungen oder Prozesse die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften erfüllen.
Die Anwendung ist freiwillig, der Nachweis nicht
Laut Kommission bleibt die Anwendung harmonisierter Normen freiwillig. Unternehmen dürfen eine andere technische Lösung wählen, um die zwingenden gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen. Den Nachweis müssen sie in diesem Fall auf ihrem eigenen Weg erbringen.
Die Fundstellen harmonisierter Normen müssen im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden. Die Seite der Kommission verweist auf die jeweils aktuellsten Listen dieser Fundstellen. Dazu kommt eine Liste mit Beschlüssen, welche die Kommission aufgrund formeller Einwände gegen die Veröffentlichung von Fundstellen gefasst hat.
In einigen Richtlinien und Verordnungen tragen die unterstützenden freiwilligen Normen nicht die Bezeichnung «harmonisierte Norm». Die Kommission nimmt diese Rechtsakte trotzdem in die Übersicht auf, wenn zwei Punkte zutreffen: Das Recht sieht einen Normungsauftrag der Kommission an die europäischen Normungsorganisationen vor, und die Veröffentlichung der Fundstellen im Amtsblatt ist Voraussetzung für die Konformitätsvermutung oder für eine andere Rechtswirkung.
Welche Bereiche die Listen abdecken
Die Übersicht ist nach Rechtsgebieten gegliedert. Sie reicht von Bauprodukten, Maschinen, Aufzügen und Druckgeräten über Niederspannung, elektromagnetische Verträglichkeit, Funkanlagen und die EU-Batterieverordnung bis zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika. Ebenfalls aufgeführt sind Spielzeug, Kosmetika, persönliche Schutzausrüstung, Messgeräte und nichtselbsttätige Waagen. Neuere Gebiete wie künstliche Intelligenz, der digitale Produktpass sowie Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung stehen daneben. Eine eigene Rubrik betrifft Konformitätsbewertung und Managementsysteme, mit dem Neuen Rechtsrahmen und dem Umweltmanagementsystem EMAS.
In dieser Reihenfolge vorgehen
Am Anfang steht die Frage, welche EU-Rechtsakte für das eigene Produkt gelten. Erst danach lohnt der Blick in die passende Liste. Für einen Elektromotor mit Funkmodul können mehrere Rubriken zutreffen. Ist eine Norm gefunden, folgt die Prüfung, ob ihre Fundstelle im Amtsblatt veröffentlicht ist und ob ein Beschluss zu einem formellen Einwand sie betrifft. Die Texte der geltenden Rechtsakte stellt die Kommission über die Website EUR-Lex bereit. Für Änderungen bietet sie einen RSS-Feed an.
- Anwendbare EU-Rechtsakte für jedes Produkt bestimmen
- Passende Rubrik in der Übersicht der Kommission öffnen
- Prüfen, ob die Fundstelle der Norm im Amtsblatt veröffentlicht ist
- Liste der Beschlüsse zu formellen Einwänden durchsehen
- Entscheiden, ob die harmonisierte Norm oder eine andere technische Lösung zum Einsatz kommt, und den Entscheid dokumentieren
- Rechtstext des betreffenden Rechtsakts über EUR-Lex nachlesen
- Änderungen der Listen regelmässig verfolgen
Was das für Schweizer Betriebe heisst
Nach unserer Einordnung ist die Übersicht für Schweizer KMU dort relevant, wo sie Produkte für den EU-Markt herstellen oder gegenüber Kunden die Einhaltung von EU-Recht belegen müssen. Wer in technischen Unterlagen oder in Lieferantenfragebogen auf Normen verweist, gleicht diese Angaben am besten mit den aktuellen Listen ab.
Zum Schweizer Recht äussert sich die Kommission auf dieser Seite nicht. Ob und wie dieselben Normen in schweizerischen Vorschriften eine Rolle spielen, lässt sich daraus nicht ableiten und muss separat geklärt werden.


